SPD Ortsverein Korb

10.06.2018 in Kreisverband von SPD Rems-Murr

SPD-Rems-Murr für Kommunalwahl gerüstet - Ortsvereinskonferenz tagt in Plüderhausen

Rund 40 Vorstandsmitglieder aus 21 Ortsvereinen sind im "Küferstüble" in Plüderhausen zusammen gekommen, um ein Jahr vor den Kommunalwahlen erste Eckpunkte für eine erfolgreiche Kampagne festzuklopfen.

Der Kreisvorsitzende machte klar, dass die Kombination von Europawahlen und Kommunalwahlen die Partei vor eine ernshafte Herausforderung stelle: "Die Populisten werden mit ihren Rattenfängerparolen die offentliche Wahrnehmung bestimmen. Sie werden nicht unterscheiden zwischen politischen Entscheidungsebenen mit der Folge, dass kommunale Forderungen und Anliegen nur schwer Gehör finden werden", so Jürgen Hestler.

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20.02.2018 in Kreisverband von SPD Rems-Murr

Regionalkonferenz zum Koalitionsvertrag am 24.2.18 in Waiblingen

In diesen Tagen bekommen die Mitglieder der SPD die Unterlagen zum Mitgliederentscheid über die
Beteiligung der SPD an einer großen Koalition.
Auch in der SPD-Rems-Murr sind viele noch unentschieden, viele wollen
andere überzeugen und viele haben einfach noch Redebedarf.

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20.02.2018 in Ortsverein von SPD Rems-Murr

Aufruf der SPD-Spitze in Waiblingen zur GroKo-Debatte

Die Vorsitzende der SPD in Wablingen Agnes Gabriel und der Fraktionsvorsitzende Roland Wied haben einen Aufruf an alle SPD-Mitglieder zur Debatte um die Beteiligung an der GroKo verfasst.

Wir drucken den Aufruf im Wortlaut ab.

Angesichts der desaströsen öffentlichen Performance der SPD seit der letzten Bundestagswahl gilt es jetzt, den Ernst der Situation nicht nur für die SPD als Partei,
sondern auch für Deutschland und Europa zu erkennen und Position zu beziehen.

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12.02.2018 in Kreisverband von SPD Rems-Murr

Ein Hauch von Bundespolitik in Weissach

Aus Backnanger Kreiszeitung v. 6.2.18

SPD-Kreisverband Rems-Murr lädt zum traditionellen Lichtmessempfang – Zu Gast im Bildungszentrum: Thomas Oppermann

„Lichtmess ist 40 Tage nach Weihnachten – und noch immer haben wir keine Bundesregierung“, so der Vizepräsident des Deutschen Bundestages, Thomas Oppermann, zu Beginn seiner Rede beim 16. Lichtmessempfang des SPD-Kreisverbandes Rems-Murr im Bildungszentrum Weissacher Tal.

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18.12.2017 in Fraktion von SPD Rems-Murr

SPD - Stellungnahme von Klaus Riedel zum Haushalt 18

Sehr geehrte Herr Landrat Dr. Sigel, Bürgerinnen und Bürger des Landkreises, meine Damen und Herren von der Presse, geschätzte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, Kolleginnen und Kollegen

Beschäftigt man sich mit den Eckdaten des Haushaltsentwurfs für 2018, so muss man zweifellos einen Blick weg von der alljährlichen und wenig zielführenden Diskussion um die Kreisumlage auf die Leistungen werfen, die Bund und Land der kommunalen Ebene zugewiesen haben. Schaut man dann genau hin und sucht nach den Zuschüssen und Fördergeldern für diese Aufgabenerfüllung auf kommunaler Ebene, so erkennt man rasch, dass einiges aus dem Lot ist. Vier Beispiele möchte ich ansprechen.

1. Einerseits wird die Digitalisierung der Schulen gefordert, aber der Förderzufluss stagniert.

2. Der kommunale Investitionsfonds wird gekürzt, was vor allem unsere Krankenhäuser spüren. Die Förderquote sinkt von 55% in 2016 auf 45% in 2017 und gleichzeitig können immer mehr – fast die Hälfte - Krankenhäuser ihre Eigenmittel nicht mehr aufbringen.

3. Längst werden nicht alle Kosten, die durch das Bundesteilhabegesetz entstehen, ausgeglichen. Das Konnexitätsprinzip wird schlicht missachtet. Ähnlich verhält es sich bei den Folgen des Unterhaltsvorschussgesetzes.

4. Die Vorwegentnahme beim kommunalen Finanzausgleich – immerhin ein Plus von 250 Millionen – muss uns hellhörig machen. Die grün-schwarze Landesregierung ist keineswegs kommunalfreundlich eingestellt. Damit gefährdet sie das Fundament unseres sozialen und demokratischen Gemeinwesens.

Die Reihe der kommunalen Benachteiligung ließe sich fortsetzen. Egal, ob grün-schwarze Landesregierung oder schwarz-rote Bundesregierung, sie müssen in die Pflicht genommen werden. Darüber zu diskutieren würde sich mehr lohnen als das Feilschen um 0,1 – 0,5 Prozentpunkte hin oder her bei der Kreisumlage.

Unisono erklären Gemeinde-, Landkreis- und Städtetag – alle für Baden-Württemberg – ich zitiere: „Kommunale Interessen bleiben im Haushaltsentwurf (des Landes) nun nahezu unberücksichtigt. Das wird den Herausforderungen, vor denen Städte, Gemeinden und Landkreise stehen, nicht gerecht.“

Wir wollen eine Diskussion über die Ziele unseres Landkreises. Wohin wollen wir unseren Landkreis entwickeln?

Fünf Themenfelder möchte ich heute benennen:

1. Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. Hier kann mit der Kreisbaugesellschaft und mit ihrem know-how im Zusammenspiel mit den Kommunen Vorbildliches geschaffen werden. Doch da kommt der Ruf, dass man mehr Mittel gar nicht verarbeiten könnte, weil die personellen Kapazitäten nicht ausreichen. Darüber wollen wir mit allen Verantwortlichen ernsthaft diskutieren, denn dies kann und darf nicht wahr sein.
2. Wir wollen die Energiewende auch in unserem Landkreis zusammen mit allen Menschen, auch mit einer Wirtschaft, die sich zu umweltschonenden Investitionen bekennt, erreichen. Deshalb wollen wir alle Möglichkeiten zur Erzeugung von alternativen Energien fördern und voranbringen. Dazu gehört auch die Energiequelle der „Windkraftanlagen“.
3. Wir wollen eine Veränderung in der Produktion unserer Nahrungsmittel. Wir wollen den Rems-Murr-Kreis nicht nur frei von genmanipulierten Nahrungsmitteln machen, sondern wir wollen auch den Verzicht auf Glyphosat und anderer Pestizide in der Landwirtschaft, im Gartenbau und auch bei der Bekämpfung von Unkraut an Schiene und Straßen. Der Rückgang der Artenvielfalt, das Aussterben der Bienen und anderer Insekten sind ein Alarmzeichen. Sie, Herr Dr. Sigel und Sie, Herr Kretzschmar könnten hier Pionierarbeit leisten.
4. Wir wollen die Verkehrswende auch in unserem Kreis. Im ländlichen Raum wollen wir den Ausbau der Bussysteme vor allem in den Hauptverkehrszeiten hin zu öffentlichen Einrichtungen wie Schulen, Dienstleistungen und zu den Gewerbe- und Industriezentren. Dazu braucht es dann dichte Taktzeiten und mehr Direktlinien auch und gerade hin zu den S-Bahn-Haltepunkten. In den verkehrsarmen Zeiten müssen wir alternative Mobilitätskonzepte entwickeln. Neben den Einzelmaßnahmen wie Jobtickets und Sozialtickets wollen wir eine durchdachte und schlüssige Gesamtkonzeption für die Verkehrswende.
5. Seit 2015 haben Kommunen und Kreis eine großartige Leistung zusammen mit einer engagierten Bevölkerung bei der Aufnahme tausender Flüchtlinge erbracht. Doch längst sind nicht alle Probleme gelöst. Hier gilt es, genau hinzuschauen, wie Integration im Alltag in enger Zusammenarbeit mit den Bürgerinnen und Bürgern ohne Ängste und ohne Sicherheitslücken gestaltet werden kann.

Meine Damen und Herren, die vorgegebene Redezeit lässt es heute nicht zu, diese Themen vertiefend und deutlicher darzustellen. Doch ohne diese inhaltliche Diskussion lässt sich Zukunft für den Rems-Murr-Kreis nicht gestalten. Es geht um nicht weniger als um die Sicherung und Gestaltung der Lebensgrundlagen für Jung und Alt im Rems-Murr-Kreis.

Die SPD-Fraktion wird dem erarbeiteten Haushaltsentwurf für 2018 und der von der Verwaltung vorgeschlagenen Kreisumlage zustimmen.

Dank an alle Beteiligten.

Backnang, 18.12.2017

Klaus Riedel - Fraktionsvorsitzender

[14.12.2017]

16. Lichtmessempfang am 4. Februar 2018.

[14.12.2017]

SPD-Fraktion fordert aktives Handeln für einen „glyphosatfreien Rems-Murr-Kreis".

[07.12.2017]

SPD trauert um Raimund Ulrich.

[03.12.2017]

Martin Kaufmann verabschiedet -Klaus Riedel neuer Fraktionsvorsitzender.

[30.11.2017]

SPD-Fraktion fordert aktives Handeln für einen „glyphosatfreien Rems-Murr-Kreis“.

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