17.11.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Rems-Murr

Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Klaus Riedel

 

Ausführungen zur Einbringung des Haushaltentwurfs 2022 im Rems-Murr-Kreis

Mit dem Haushalt 2022 gehen wir in das dritte Jahr der Pandemie. Die soziale Situation vieler Familien, Kinder, Jugendlicher und älterer Menschen hat sich dramatisch verschlechtert. Unser Sozialetat ist ein gewisses Abbild dieser Entwicklungen und die Langzeitfolgen dieser sozialen Verwerfungen sind noch gar nicht absehbar.

06.05.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Rems-Murr

SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Lernwerkstatt Wasserstofftechnologie

 

SPD-Fraktion hat virtuell in der Gewerblichen Schule Backnang getagt. Grund war die dort geplante Lernwerkstatt Wasserstofftechnologie. Dies ist ja ein Kind der SPD-Fraktion. Wir haben Ende 2019 einen Antrag ‚Modellregion Wasserstofftechnologie Rems-Murr“ gestellt. Mit drei Schwerpunkten: Wasserstofftankstelle Waiblingen,  wasserstoffbetriebener Wiesel und Lernwerkstatt Wasserstofftechnologie in Backnang. Im Kreistag gab es dafür eine Mehrheit. Und jetzt wollten wir wissen was aus unserem Baby geworden ist und wir waren sehr angetan. Es ist dabei laufen zu lernen.

24.04.2021 in Kreisverband von SPD Rems-Murr

SPD fordert lückenlose Aufklärung

 

Es wird kaum jemandem entgangen sein: Gegen den Waiblinger Bundestagsabgeordneten und CDU-Kreisvorsitzenden Joachim Pfeiffer stehen einige erhebliche Vorwürfe im Raum. Er hat bereits seinen Rückzug als energie- und wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Bundestagsfraktion erklärt sowie auf eine erneute Kandidatur verzichtet. Der SPD-Kreisvorstand findet, dass außerdem diskutiert werden müsse, ob aufgrund der Schwere der Vorwürfe ein sofortiger Rückzug des CDU-Abgeordneten von allen Ämtern erforderlich sei, um weiteren Schaden von der Demokratie abzuwenden.

14.01.2021 in Presseecho von SPD Rems-Murr

Die SPD versucht’s mit „Wild sein“

 
Tim-Luka Schwab

aus: BKZ v. 9..1.2021

Mit Tim-Luka Schwab schicken die Genossen für den Wahlkreis Backnang-Schwäbisch Gmünd einen 20-Jährigen als Nachfolger von Christian Lange in den Bundestagswahlkampf. Dessen Schwerpunkte sind: Umwelt- und Friedenspolitik und der Kampf gegen Rechts.

19.11.2020 in Fraktion von SPD Rems-Murr

Haushaltrede des Fraktionsvorsitzenden Klaus Riedel

 
Klaus Riedel

Stellungnahme der SPD-Kreistagsfraktion zum Haushaltsentwurf 2021

 

Sehr geehrter Herr Landrat, meine Damen und Herren der Verwaltung, 

Kolleginnen und Kollegen, Vertreterinnen und Vertreter der Presse, meine Damen und Herren 

Fast auf den Tag genau vor einem Jahr sprach ich davon, dass die Remstalgartenschau ein „Wir-Gefühl“ hat entstehen lassen, aber auch davon, dass „… vieles ohne die gut gefüllten kommunalen Kassen nicht möglich gewesen wäre. Das könnte sich ändern …“. Seit Februar hat sich nun in unserem Land vieles verändert. Nun wird sich zeigen, ob das „Wir-Gefühl“ auch in schwierigen Zeiten Bestand hat. Die SPD-Fraktion hat sich entschieden, keine abändernden Anträge zum HH-Entwurf 2021 zu stellen bzw. Prüfaufträge zu erteilen. Wir wollen solidarisch mit der Verwaltung und den Kommunen versuchen, diesen Haushaltsentwurf gemeinsam zu gestalten und umzusetzen. Dabei sind uns fünf Themenfelder wichtig: 

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